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Zeitnahe Mittelverwendungspflicht im Verein

(Quelle: VereinsBrief 3/2006, Autor des Quellartikels: Dipl.-Finanzwirt (FH) Stefan Dehoff)
 
Steuerbegünstigte Körperschaften müssen ihre Mittel grundsätzlich zeitnah für satzungsmäßige Zwecke verwenden und dies dem Finanzamt in einer so genannten Mittelverwendungsrechnung nachweisen. Es kann für gemeinnützige Vereine erhebliche Risiken bergen, wenn die Mittelverwendung gegenüber dem Finanzamt nicht richtig dokumentiert wird.
Man spricht von einer zeitnahen Mittelverwendung, wenn die Mittel spätestens in dem auf den Zufluss folgenden Kalender- oder Wirtschaftsjahr für die steuerbegünstigten satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Dabei sind mit dem Begriff „Mittel" sämtliche Vermögenswerte gemeint, die im Eigentum und in der Verfügungsmacht der Körperschaft stehen und zur Erfüllung des Satzungszwecks geeignet sind (Bundesfinanzhof, Urteil vom 23.10.1991, Az: l R19/91, BStBI 1992 II, 62).
 
Diese umfassen:
  • die von den steuerbegünstigten Körperschaften erzielten Einkünfte (nach Abzug von Steuern). Das sind die Überschüsse aus vermögensverwaltender Tätigkeit sowie die Gewinne aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben (§§ 14, 64 Abgabenordnung [AO] und Zweckbetrieben im Sinne der §§ 65 bis 68 AO.<?xml:namespace prefix = o /><o:p></o:p>
  • die von den Körperschaften vereinnahmten Zuschüsse, Beiträge und Spenden (siehe AEAO Nummer 8 zu § 55 Absatz 1 Nummer 1 AO).<o:p></o:p>
  • alle übrigen Vermögenswerte, wie zum Beispiel Grundstücke, Büro- und Geschäftsausstattung, Vorräte oder Wertpapiere.<o:p></o:p>
 
Als Nachweis einer zeitnahen Mittelverwendung dient die Mittelverwendungsrechnung. Diese kann sich aus der Bilanz bzw. der Vermögensaufstellung ableiten. Sie richtet sich jedoch allein am Grundsatz der zeitnahen Verwendungspflicht im Sinne des § 55 Absatz 1 Nummer 5 Satz 1 AO aus.
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Dies ist eine Information aus dem "VereinsBrief Recht Steuern Buchführung" aus dem IWW Institut für Wirtschaftspublizistik. Die Zusammenfassung wurde aus der Veröffentlichung „Zeitnahe Mittelverwendung im Verein: Grundsätze, Ausnahmen, Dokumentation“, veröffentlicht im VereinsBrief 3|2006, abgeleitet.
 
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